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Somalia

In der Website Somalia-aktuell.de ist zu lesen: "Seit dem Sturz des Präsidenten Siad Barres im Jahre 1991 herrscht das Chaos in Somalia. Es existieren keine staatlichen Strukturen mehr, die das öffentliche Leben organisieren könnten. Stattdessen herrschen lokale Clanführer oder islamische Gruppen, die mit Waffengewalt ihren jeweiligen Herrschaftsbereich absichern. Die UNO sowie die USA und ihre Verbündeten engagierten sich in Somalia, um den Bürgerkrieg zu beenden und eine staatliche Ordnung herzustellen. Alle diese Versuche endeten jedoch in einem Desaster. In den letzten Jahren fanden außerdem unzählige Friedenskonferenzen statt, um eine Einigung bei den Clans herbeizuführen. Aber auch diese Friedensinitiativen scheiterten. Auch die derzeit aktuelle Regierung wird wohl nicht in der Lage sein, das Land zu befrieden und zu regieren."

 

Politische Situation in Somalia

Auszug aus "Der Uno-Einsatz in Somalia: Die Problematik einer "humanitären Intervention" (Schriftenreihe Politikwissenschaft)
https://www.amazon.de/Uno-Einsatz-Somalia-Intervention-Schriftenreihe-Politikwissenschaft/dp/3980538702?ie=UTF8&redirect=true&tag=mwverla

Wir danken dem Autor Dipl.-Pol. Mathias Weber für das Veröffentlichungsrecht.

"Am 3.4.1988 unterzeichneten der äthiopische Staatspräsident Mengistu und sein somalischer Amtskollege Barre ein Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen und vereinbarten ein Ende der Unterstützung der jeweiligen oppositionellen Gruppen des Nachbarstaates. Damit verlor die stärkste somalische Oppositionsgruppe "Somali National Movement" (SNM) ihre Stützpunkte im äthiopischen Grenzgebiet.

Derart in die Enge getrieben holte diese Gruppierung zu einem großen militärischen Schlag aus. Am 27.5.1988 begann die SNM in Nord-Somalia eine Offensive, auf deren Schlagkraft die somalische Armee anscheinend nicht vorbereitet war, und besetzte die Städte Burao und Hargeisa.

Barre ließ als Reaktion die beiden Städte mit Hilfe von Söldnerpiloten aus Südafrika Tag und Nacht bombardieren und erreichte damit eine fast vollständige Zerstörung von Hargeisa und Burao. ..... Während dieser massiven militärischen Auseinandersetzungen unternahm Siad Barre Anstrengungen, um eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen. Er versuchte, die Clan-Ältesten der Ishaq auf seine Seite zu ziehen und setzte am 9.8.1988 eine Verfassungskommission ein, deren Aufgabe es sein sollte, die Konfliktursachen und mögliche Lösungen zu sondieren. ...

Ab 1989 bildeten sich mehrere Oppositionsgruppen, die anhand der Clanstrukturen entstanden. Die Hawiye gründeten nach ihrer Abwendung von der SNM in Rom den "United Somali Congress" (USC), der auch von den südsomalischen Sab unterstützt wurde. ...

Die einheitliche somalische Armee löste sich zwischen 1989 und 1990 auf. Die meisten Soldaten liefen zu ihren jeweiligen Clanmilizen über und brachten ihre Waffen in diese Kampfverbände mit ein. ...

Am 7. Juli 1990 wurde Siad Barre in einem Fußballstadion ausgebuht. Als Reaktion richteten die Sicherheitskräfte ein Blutbad unter den Stadionbesuchern an, welches Tausende von Opfern kostete. Eine friedliche Konfliktlösung schien immer unwahrscheinlicher. ...

Italien und Ägypten unternahmen noch einmal den Versuch, die Regierung und die Opposition zu einer gemeinschaftlichen Lösung an einen Tisch zu bringen, doch war es dafür schon zu spät. In Mogadischu brachen schon Kämpfe aus. Nachdem der USC im Januar 1991 Mogadischu eingenommen hatte, floh Siad Barre in seine Heimatregion im Südwesten Somalias. ...

Unter der Vermittlung von Italien und Ägypten sowie finanziert durch Saudi-Arabien fand im Juli 1991 in Dschibuti eine Versöhnungskonferenz statt. Dort sollten die verfeindeten Gruppierungen wieder an einen Tisch gebracht und eine Lösung für Somalia gefunden werden. Clanführer der Hawiye versuchten, den USC wieder zu einigen, und entwarfen einen Machtteilungskompromiss: Ali Mahdi bestätigte man für zwei Jahre als Interimspräsident, doch machte man ihm zur Auflage, mit allen ehemaligen Oppositionsgruppen des Barre-Regimes eine neue Regierung zu bilden. ...

Ali Mahdi (Hawiye-Abgal) erfüllte die Auflagen, die ihm gemacht wurden, doch überging er den legal gewählten Präsidenten des USC, den General Mohammed Farah Aidid (Hawiye-Habr-Gidir). Dies führte dazu, dass der USC im September 1991 in zwei verfeindete Lager zerfiel. Es brachen Kämpfe in Mogadischu aus, die sich bald über das ganze Land ausbreiteten. ...

Diese neue militärische Auseinandersetzung führte dazu, dass endgültig alle staatlichen Strukturen völlig zerstört wurden. Das ganze Land spaltete sich in Aidid- oder Mahdi-Anhänger. Alle Clans ergriffen Partei für den einen oder den anderen. ...

Die bewaffneten Auseinandersetzungen und der daraus resultierende Hunger hatten zu diesem Zeitpunkt mindestens 500.000 Somalis (vielleicht aber auch eine Million) gezwungen, auf der Suche nach Wasser, Lebensmitteln und Sicherheit in die Nachbarländer Kenia, Dschibuti, Jemen und Äthiopien zu flüchten. Durch die Trockenheit, Krieg und Plünderungen kam es zu einem breiten Viehsterben, dann zum alltäglichen Hungertod der Menschen. Die organisierte Landwirtschaft zerstörten die marodierenden Soldaten völlig. ... "

Auszug aus Wikipedia 'Geschichte Somalias': Im Jahr "2000 wurde nach Friedensverhandlungen in Arta, Dschibuti eine Übergangsregierung aus Vertretern verschiedener Clans gebildet, die bis 2004 im kenianischen Exil ihren Sitz hatte. Sie konnte sich jedoch nie effektiv durchsetzen, da sie nicht die Unterstützung aller Kriegsparteien fand. Hussein Mohammed Farah und die RRA bildeten in Baidoa die „Gegenregierung“ SRRC, die bis 2003 die Übergangsregierung bekämpfte. Nachdem sie sich mit der SRRC und weiteren Parteien versöhnt hatte, konnte die Übergangsregierung 2005 ihren Sitz nach Baidoa verlegen. Übergangspräsident war 2000–2004 Abdikassim Salat Hassan, gefolgt von Abdullahi Yusuf Ahmed, dem vormaligen Präsidenten von Puntland. Letzteres schloss sich der Übergangsregierung an und strebt weiter nach einer Autonomie innerhalb Somalias. ...

Am 1. August 2012 nahm das Parlament Somalias eine neue Verfassung an. Mit ihr wurde die Übergangsregierung Somalias abgelöst und erstmals wieder eine zumindest formell-normalisierte Staatsordnung hergestellt. Somalia wurde in eine Bundesrepublik umgewandelt, wobei zunächst noch keine Teilstaaten gebildet wurden. Laut Verfassung sollten die Abgeordneten bestimmen, über wie viele Teilstaaten Somalia verfügen werde. Allerdings könnten sich zwei oder mehr Regionen von sich aus zu Bundesstaaten zusammenschließen.

Als erster Bundesstaat wurde im August 2013 Jubaland im Rahmen eines Versöhnungsabkommens von der Bundesregierung anerkannt. Es besteht aus den Regionen Gedo, Jubbada Hoose und Jubbada Dhexe. Ein Jahr später wurde ein zweiter Bundesstaat in Zentralsomalia geschaffen, der die Regionen Mudug und Galguduud umfassen soll. Die vor Ort existierenden De-facto-Regimes der Ahlu Sunna Waljama'a-Miliz, Galmudug und Himan & Heeb sollen gemeinsam neue Strukturen etablieren. ... "

In Anlehnung an Wikipedia 'Somalia': "Hunderttausende flohen in Flüchtlingslager der Nachbarländer, in die Staaten der Arabischen Halbinsel, nach Nordamerika oder Europa. Ein großer Teil der somalischen Bevölkerung ist zum Überleben auf die Geldüberweisungen im Ausland lebender Verwandter angewiesen."

Aktuelle Informationen aus Somalia unter: http://www.somalia-aktuell.de/aktuelle_meldungen.aspx

 

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